(1)
Bauliche Anlagen und die dem Verkehr dienenden nicht überbauten Flächen bebauter Grundstücke müssen verkehrssicher sein.
(2)
Bauliche Anlagen und ihre Benutzung dürfen die Sicherheit oder Leichtigkeit des öffentlichen Verkehrs nicht gefährden.
§ 17
LBauOVerkehrssicherheit
Allgemeine Anforderungen an die Bauausführung
Stand 1998-11-24