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Landesrecht

LWO

92 Normen · Stand 2021-04-19

Anlage1
Anlage2
Anlage3
Anlage4 LWO
Anlage5
Anlage6 LWO
Anlage7
Anlage8
Anlage9
Anlage10 LWO
Anlage11
Anlage12
Anlage13
Anlage14
Anlage15
Anlage16
Anlage17
Anlage18 LWO
Anlage19
Anlage20
Anlage21
Anlage22
Anlage23
Anlage24

Erster Abschnitt Wahlorgane8

§ 1Landeswahlleiterin, Landeswahlleiter und Kreiswahlleiterinnen, Kreiswahlleiter
§ 2Bildung der Wahlausschüsse
§ 3Tätigkeit der Wahlausschüsse
§ 4Wahlvorsteherin, Wahlvorsteher und Wahlvorstand
§ 5Briefwahlvorsteherin, Briefwahlvorsteher und Briefwahlvorstand
§ 6Beweglicher Wahlvorstand
§ 7Ehrenämter
§ 8Auslagenersatz für Inhaberinnen und Inhaber von Wahlämtern, Erfrischungsgeld

Zweiter Abschnitt Wahlbezirke2

§ 9Allgemeine Wahlbezirke
§ 10Sonderwahlbezirke

Dritter Abschnitt Wählerverzeichnis7

§ 11Wählerverzeichnis
§ 12Eintragung der Wahlberechtigten in das Wählerverzeichnis
§ 13Benachrichtigung der Wahlberechtigten
§ 14Bekanntmachung und Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis
§ 15Einspruch gegen das Wählerverzeichnis und Beschwerde
§ 16Berichtigung des Wählerverzeichnisses
§ 17Abschluss des Wählerverzeichnisses

Vierter Abschnitt Wahlscheine4

§ 18Zuständige Behörde, Form des Wahlscheins
§ 19Wahlscheinanträge
§ 20Erteilung von Wahlscheinen, Vermerk im Wählerverzeichnis
§ 21Erteilung von Wahlscheinen an bestimmte Personengruppen

Fünfter Abschnitt Wahlvorschläge8

§ 22Einreichung der Wahlvorschläge
§ 23Inhalt und Form der Wahlvorschläge
§ 24Zurücknahme von Wahlvorschlägen
§ 25Vorprüfung der Kreiswahlvorschläge
§ 26Zulassung der Kreiswahlvorschläge
§ 27Beschwerde gegen Entscheidungen des Kreiswahlausschusses
§ 28Vorprüfung und Zulassung der Landeswahlvorschläge
§ 29Veröffentlichung der Wahlvorschläge

Sechster Abschnitt Wahlvorbereitungen6

§ 30Stimmzettel, Umschläge für die Briefwahl
§ 31Wahlräume
§ 32Ausstattung der Wahlräume
§ 33Wahlurnen
§ 34Wahlbekanntmachung der Gemeindewahlleiterin oder des Gemeindewahlleiters
§ 35Ausstattung des Wahlvorstandes

Siebter Abschnitt Wahlhandlung13

§ 36Eröffnung der Wahlhandlung
§ 37Öffentlichkeit und Ordnung im Wahlraum
§ 38Stimmabgabe
§ 39Stimmabgabe von Wählerinnen und Wählern mit Behinderungen
§ 40(aufgehoben)
§ 41Stimmabgabe von Inhaberinnen und Inhabern eines Wahlscheins
§ 42Schluss der Wahlhandlung
§ 43Wahl in Sonderwahlbezirken
§ 44Stimmabgabe in kleineren Krankenhäusern und kleineren Alten- oder Pflegeheimen
§ 45Stimmabgabe in Klöstern
§ 46Stimmabgabe in sozialtherapeutischen Anstalten und Justizvollzugsanstalten
§ 47(aufgehoben)
§ 48Briefwahl

Achter Abschnitt Ermittlung und Feststellung der Wahlergebnisse14

§ 49Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk
§ 50Zählung der Wählerinnen und Wähler
§ 51Zählung der Stimmen
§ 52Bekanntgabe des Wahlergebnisses
§ 53Schnellmeldungen, vorläufige Wahlergebnisse
§ 54Wahlniederschrift
§ 55Übergabe und Verwahrung der Wahlunterlagen
§ 56Behandlung der Wahlbriefe, Vorbereitung der Ermittlung und Feststellung des Briefwahlergebnisses
§ 57Zulassung der Wahlbriefe, Ermittlung und Feststellung des Briefwahlergebnisses
§ 58Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses in der Gemeinde
§ 59Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlkreis
§ 60Ermittlung und Feststellung des Gesamtwahlergebnisses
§ 61Bekanntmachung des Gesamtwahlergebnisses
§ 62Benachrichtigung der Gewählten

Neunter Abschnitt Nachwahl, Wiederholungswahl2

§ 63Nachwahl
§ 64Wiederholungswahl

Zehnter Abschnitt Sonstige Vorschriften4

§ 65Datenschutzrechtliche Spezialregelungen
§ 66Sicherung der Wahlunterlagen
§ 67Vernichtung von Wahlunterlagen
§ 68Inkrafttreten

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Anlage

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