Jurafuchs

§ 22

UZwG Bln
Zwangsuntersuchung und Zwangsbehandlung
Zwangsuntersuchung, Zwangsbehandlung und Zwangsernährung
Stand 1970-06-22
(1)
Gefangene dürfen auch gegen ihren Willen durch einen Arzt untersucht werden.
(2)
Sie dürfen gegen ihren Willen medizinisch nur behandelt werden, wenn für sie selbst oder ihre Umgebung Gefahr für Leib oder Leben besteht.
(3)
Die erforderlichen Maßnahmen dürfen nur auf Anordnung und unter Leitung eines Arztes getroffen werden. Ist ein Arzt nicht erreichbar und ein Aufschub mit Lebensgefahr verbunden, so dürfen Maßnahmen nur durchgeführt werden, wenn sie zumutbar und nicht mit Lebensgefahr verbunden sind.

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