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ThürWG

89 Normen · Stand 2019-05-28

Anlage1
Anlage2
Anlage3
Anlage4
Anlage5
Anlage6

Erster Teil Allgemeine Bestimmungen24

Erster Abschnitt Grundsätze

§ 1Anwendungsbereich
§ 2Begriffsbestimmungen
§ 3Gewässereinteilung
§ 4Eigentumsverhältnisse
§ 5Schranken des Grundeigentums

Zweiter Abschnitt Gemeinsame Bestimmungen für Gewässer

§ 6Uferlinie
§ 7Eigentumsgrenzen
§ 8Verlandung
§ 9Überflutung
§ 10Uferabriss
§ 11Bildung eines neuen Gewässerbettes
§ 12Entschädigung, Wiederherstellung
§ 13Verlassenes Gewässerbett, Inseln
§ 14Kreis- und Gemeindegrenzen
§ 15Erlaubnis, Bewilligung, Anpassung
§ 16Fracking
§ 17Schutz der Bewilligung
§ 18Verzicht
§ 19Verpflichtungen bei Erlöschen einer wasserrechtlichen Zulassung

Dritter Abschnitt Bewirtschaftung von Gewässern

§ 20Zuordnung der Gewässer zu Flussgebietseinheiten
§ 21Wasserwirtschaftliche Planung und Dokumentation
§ 22Wasserbuch
§ 23Verzeichnis der Schutzgebiete
§ 24Technische Regeln

Zweiter Teil Besondere Bestimmungen17

Erster Abschnitt Bewirtschaftung oberirdischer Gewässer

§ 25Gemeingebrauch
§ 26Eigentümer- und Anliegergebrauch
§ 27Wasserkraftnutzung
§ 28Genehmigung von Anlagen in, an, über und unter oberirdischen Gewässern
§ 29Gewässerrandstreifen
§ 30Gewässerunterhaltung
§ 31Gewässerunterhaltungspflichtige
§ 32Finanzierung der Gewässerunterhaltung an Gewässern zweiter Ordnung
§ 33Unterhaltung von Talsperren
§ 34Übertragung der Unterhaltungslast
§ 35Ausbaupflicht
§ 36Schiff- und Floßfahrt
§ 37Stauanlagen, unbefugtes Aufstauen und Ablassen
§ 38Anschluss von Stauanlagen an fremde Grundstücke

Zweiter Abschnitt Bestimmungen zum Grundwasser

§ 39Bewirtschaftung des Grundwassers
§ 40Versickerung von Niederschlagswasser
§ 41Erdaufschlüsse

Dritter Teil Besondere wasserwirtschaftliche Bestimmungen11

Erster Abschnitt Öffentliche Wasserversorgung, Wasserschutzgebiete, Heilquellenschutz

§ 42Öffentliche Wasserversorgung
§ 43Fernwasserversorgung
§ 44Eigenkontrolle
§ 45Wasserschutzgebiete
§ 46Heilquellenschutz

Zweiter Abschnitt Abwasserbeseitigung

§ 47Pflicht zur Abwasserbeseitigung
§ 48Abwasserbeseitigungskonzept
§ 49Genehmigungspflicht für das Einleiten und Einbringen von Abwasser in Abwasseranlagen
§ 50Einleiten von Abwasser in Gewässer
§ 51Genehmigung von Abwasseranlagen
§ 52Selbstüberwachung bei Abwassereinleitungen und Abwasseranlagen (zu § 61 WHG) und Wartung von Kleinkläranlagen

Vierter Teil Hochwasserschutz6

Erster Abschnitt Hochwasser

§ 53Informationspflicht (zu § 79 WHG Abs. 2), Warn- und Alarmdienst,Steuerung von Stauanlagen, Deichgefährdung
§ 54Überschwemmungsgebiete an oberirdischen Gewässern
§ 55Gemeindlicher Wasserwehrdienst

Zweiter Abschnitt Deiche und Hochwasserschutzanlagen

§ 56Unterhaltung der Deiche und Hochwasserschutzanlagen
§ 57Unterhaltungslast für Deiche und Hochwasserschutzanlagen
§ 58Besondere Pflichten zum Schutz und zur Unterhaltung der Deiche und Hochwasserschutzanlagen

Fünfter Teil Zuständigkeits- und Verfahrensbestimmungen12

Erster Abschnitt Zuständigkeit

§ 59Wasserbehörden
§ 60Technische Fachbehörde
§ 61Zuständige Wasserbehörde

Zweiter Abschnitt Allgemeine Verfahrensbestimmungen

§ 62Verwaltungsverfahren
§ 63Verfahren bei wasserrechtlichen Entscheidungen
§ 64Sicherheitsleistung
§ 65Vorläufige Anordnungen, Beweissicherung
§ 66Wasser- und Heilquellenschutzgebiete, Überschwemmungsgebiete

Dritter Abschnitt Besondere Verfahrensbestimmungen

§ 67Verfahrensvorschriften
§ 68Duldungspflichten
§ 69Ausgleichsverfahren zwischen konkurrierenden Gewässerbenutzungen
§ 70Beschneiungsanlagen

Sechster Teil Enteignung, Entschädigung und Ausgleich3

§ 71Enteignungsrecht
§ 72Entschädigung
§ 73Ausgleich

Siebter Teil Gewässeraufsicht, Sanierung von Gewässer- und Bodenverunreinigungen2

§ 74Gewässeraufsicht, Gewässerschauen
§ 75Pflichten bei Änderungen der Wasserbeschaffenheit

Achter Teil Rechtsverordnungen1

§ 76Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen

Neunter Teil Bußgeld-, Überleitungs- und Schlussbestimmungen7

§ 77Bußgeldvorschriften
§ 78Alte Rechte und Befugnisse
§ 79Überleitung bestehender Schutzgebietsfestsetzungen
§ 80Einschränkung von Grundrechten
§ 81Anhängige Verfahren
§ 82Umsetzung des Rechts der Europäischen Union und zwischenstaatlicher Vereinbarungen
§ 83Gleichstellungsbestimmung

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ThürWG

1

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