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KWO LSA

135 Normen · Stand 1994-02-24

Teil 1 Allgemeines2

§ 1Geltungsbereich
§ 2Hauptwahlen

Teil 2 Wahlorgane und Wahlehrenämter (zu §§ 9 bis 13 KWG LSA)7

§ 3Wahlleiter
§ 4Bildung der Wahlausschüsse
§ 5Tätigkeit der Wahlausschüsse
§ 6Wahlvorsteher und Wahlvorstand
§ 7Beweglicher Wahlvorstand
§ 8Neubesetzung von Wahlämtern
§ 9Entschädigung für Inhaber von Wahlehrenämtern

Teil 3 Wahlvorbereitung und Wahlvorschläge (zu §§ 14 bis 29 KWG LSA)29

Abschnitt 1 Wahlbereiche, Wahlbezirke und Wahllokale (zu §§ 7 und 16 KWG LSA)

§ 10Wahlbereiche
§ 11Allgemeine Wahlbezirke
§ 12Sonderwahlbezirke
§ 13Wahllokale

Abschnitt 2 Wählerverzeichnis (zu §§ 18 und 19 KWG LSA)

§ 14Anlegung und Führung des Wählerverzeichnisses
§ 15Eintragung der Wahlberechtigten
§ 16Benachrichtigung der Wahlberechtigten
§ 17Bekanntmachung über die Möglichkeit der Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen
§ 18Einsicht in das Wählerverzeichnis
§ 19Anträge auf Berichtigung des Wählerverzeichnisses
§ 20Berichtigung des Wählerverzeichnisses
§ 21Abschluß des Wählerverzeichnisses

Abschnitt 3 Wahlscheine (zu § 20 KWG LSA)

§ 22Voraussetzungen für die Erteilung von Wahlscheinen
§ 23Zuständige Behörde, Gestaltung des Wahlscheines
§ 24Wahlscheinanträge
§ 25Erteilung von Wahlscheinen
§ 26Wahlscheine für bestimmte Personengruppen
§ 27Vermerk im Wählerverzeichnis
§ 28Beschwerde gegen die Versagung eines Wahlscheines

Abschnitt 4 Wahlbekanntmachung, Wahlvorschläge, Stimmzettel, Briefwahlunterlagen (zu §§ 15 und 21 bis 29 KWG LSA)

§ 29Wahlanzeige; Aufforderung zur Einreichung der Wahlvorschläge
§ 30Inhalt und Form der Wahlvorschläge
§ 31Vertrauenspersonen
§ 32Wahlanzeige
§ 33Rücktritt von Bewerbern
§ 34Vorprüfung der Wahlvorschläge
§ 35Zulassung der Wahlvorschläge
§ 36Bekanntmachung der Wahlvorschläge
§ 37Stimmzettel und Briefwahlunterlagen
§ 38Wahlbekanntmachung der Gemeinde

Teil 4 Bewerbungen zur Bürgermeister- und Landratswahl2

§ 38a Wahlbekanntmachung zur Bürgermeister-, Ortsvorsteher- und Landratswahl und Bewerbungen von Staatsangehörigen anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union
§ 39Bewerbungen zur Bürgermeister-, Ortsvorsteher- und Landratswahl

Teil 5 Wahlhandlung (zu §§ 32 bis 35 KWG LSA)17

Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften

§ 40Ausstattung des Wahlvorstandes
§ 41Wahlkabine
§ 42Wahlurnen
§ 43Wahltisch
§ 44Eröffnung der Wahlhandlung
§ 45Öffentlichkeit, Ordnung im Wahllokal
§ 46Stimmabgabe
§ 47Stimmabgabe von Wählern mit Behinderungen
§ 48(aufgehoben)
§ 49Stimmabgabe mit Wahlschein
§ 50Schluss der Wahlhandlung

Abschnitt 2 Besondere Regelungen

§ 51Wahl in Sonderwahlbezirken
§ 52Stimmabgabe in kleineren Krankenhäusern, kleineren Alten- oder Pflegeheimen
§ 53Stimmabgabe in Klöstern
§ 54Stimmabgabe in sozialtherapeutischen Anstalten und Justizvollzugsanstalten
§ 55(aufgehoben)
§ 56Briefwahl

Teil 6 Feststellung und Bekanntgabe des Wahlergebnisses (zu §§ 36 bis 43 KWG LSA)15

§ 57Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk
§ 58Zählung der Wähler
§ 59Zählung der Stimmen
§ 60Ungültige Stimmabgabe, Auslegungsregeln
§ 61Zähllisten
§ 62Behandlung der Wahlbriefe, Vorbereitung der Feststellung des Briefwahlergebnisses
§ 63Einbeziehung des Briefwahlergebnisses in das Wahlergebnis des Wahlbezirks
§ 64Gesonderte Feststellung des Briefwahlergebnisses
§ 65Bekanntgabe des Wahlergebnisses im Wahlbezirk und des Briefwahlergebnisses
§ 66Schnellmeldungen, vorläufige Wahlergebnisse
§ 67Wahlniederschrift
§ 68Übergabe und Verwahrung von Wahlunterlagen
§ 69Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses in den Wahlbereichen und im Wahlgebiet
§ 70Gesamtergebnis der allgemeinen Neuwahlen
§ 71Überprüfung der Wahl durch die Wahlleiter

Teil 7 Nachwahl, Wiederholungswahl und einzelne Neuwahl (zu §§ 44 bis 46 KWG LSA)3

§ 72Nachwahl
§ 73Wiederholungswahl
§ 74Einzelne Neuwahl

Teil 8 Ersatz von Vertretern, Ausscheiden von nächst festgestellten Bewerbern und Ergänzungswahl (zu §§ 47 bis 49 KWG LSA)3

§ 75Ersatz von Vertretern
§ 76Ausscheiden von nächst festgestellten Bewerbern
§ 76a Ergänzungswahl

Teil 9 Übergangsvorschriften für die Kreiswahl 19941

§ §77 bis 79 (aufgehoben)

Teil 10 Schlußvorschriften16

§ 80Öffentliche Bekanntmachungen
§ 80a Datenschutzrechtliche Spezialregelungen
§ 81Zustellungen
§ 82Beschaffung von Stimmzetteln und Vordrucken
§ 83Hilfskräfte und Hilfsmittel
§ 84Sicherung der Wahlunterlagen
§ 85Wahlstatistische Auszählungen
§ 86Vernichtung und Löschung von Wahlunterlagen
§ 87Erstattung von Wahlkosten
§ 88Mitwirkung der Verbandsgemeinden
§ 89(aufgehoben)
§ 90Mitwirkung des Landeswahlausschusses
§ 91Ergänzende Vorschriften für die Wahl des Ortschaftsrates
§ 91a Übergangsvorschriften
§ 92Sprachliche Gleichstellung
§ 93Inkrafttreten

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Anlage

KWO LSA

1

Stand 1994-02-24

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Anlage 33

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