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ThürLWO

119 Normen · Stand 1994-07-12

Erster Abschnitt Wahlorgane10

§ 1Landeswahlleiter
§ 2Kreiswahlleiter
§ 3Bildung der Wahlausschüsse
§ 4Tätigkeit der Wahlausschüsse
§ 5Wahlvorsteher und Wahlvorstand
§ 6Briefwahlvorsteher und Briefwahlvorstand
§ 7Beweglicher Wahlvorstand
§ 8Ehrenämter
§ 9Auslagenersatz für Inhaber von Wahlämtern, Erfrischungsgeld, Aufwandsentschädigung des Landeswahlleiters und seines Stellvertreters
§ 10Geldbußen

Zweiter Abschnitt Vorbereitung der Wahl34

Erster Unterabschnitt Wahlbezirke

§ 11Allgemeine Wahlbezirke
§ 12Sonderwahlbezirke

Zweiter Unterabschnitt Wählerverzeichnis

§ 13Führung des Wählerverzeichnisses
§ 14Eintragung der Wahlberechtigten
§ 15Zuständigkeiten für die Eintragung in das Wählerverzeichnis
§ 16Verfahren für die Eintragung in das Wählerverzeichnis auf Antrag
§ 17Benachrichtigung der Wahlberechtigten
§ 18Bekanntmachung über die Auslegung des Wählerverzeichnisses und die Erteilung von Wahlscheinen
§ 19Auslegung des Wählerverzeichnisses
§ 20Einspruch gegen das Wählerverzeichnis und Beschwerde
§ 21Berichtigung des Wählerverzeichnisses
§ 22Abschluß des Wählerverzeichnisses

Dritter Unterabschnitt Wahlscheine

§ 23Voraussetzungen für die Erteilung von Wahlscheinen
§ 24Zuständige Behörde, Form des Wahlscheins
§ 25Wahlscheinanträge
§ 26Erteilung von Wahlscheinen
§ 27Erteilung von Wahlscheinen an bestimmte Personengruppen
§ 28Vermerk im Wählerverzeichnis
§ 29Einspruch gegen die Versagung des Wahlscheins und Beschwerde

Vierter Unterabschnitt Wahlvorschläge, Stimmzettel

§ 30Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen
§ 31Beteiligungsanzeige der in § 20 Abs. 2 des Gesetzes genannten Parteien, Beseitigung von Mängeln
§ 32Inhalt und Form der Wahlkreisvorschläge
§ 33Vorprüfung der Wahlkreisvorschläge durch den Kreiswahlleiter
§ 34Zulassung der Wahlkreisvorschläge
§ 35Beschwerde gegen Entscheidungen des Wahlkreisausschusses
§ 36Bekanntmachung der Wahlkreisvorschläge
§ 37Inhalt und Form der Landeslisten
§ 38Vorprüfung der Landeslisten durch den Landeswahlleiter
§ 39Zulassung der Landeslisten
§ 40Bekanntmachung der Landeslisten
§ 41Stimmzettel, Umschläge für die Briefwahl

Fünfter Unterabschnitt Wahlräume, Wahlzeit

§ 42Wahlräume
§ 43Wahlzeit
§ 44Wahlbekanntmachung der Gemeinde

Dritter Abschnitt Wahlhandlung17

Erster Unterabschnitt Allgemeine Bestimmungen

§ 45Ausstattung des Wahlvorstands
§ 46Wahlkabinen
§ 47Wahlurnen
§ 48Wahltisch
§ 49Eröffnung der Wahlhandlung
§ 50Öffentlichkeit
§ 51Ordnung im Wahlraum
§ 52Stimmabgabe
§ 53Stimmabgabe hilfebedürftiger Wähler
§ 54(aufgehoben)
§ 55Stimmabgabe von Inhabern eines Wahlscheins
§ 56Schluss der Wahlhandlung

Zweiter Unterabschnitt Besondere Regelungen

§ 57Wahl in Sonderwahlbezirken mit Wahlschein
§ 58Stimmabgabe in kleineren Krankenhäusern und kleineren Alten- oder Pflegeheimen mit Wahlschein
§ 59Stimmabgabe in Klöstern mit Wahlschein
§ 60Stimmabgabe in sozialtherapeutischen Anstalten und Justizvollzugsanstalten mit Wahlschein
§ 61Briefwahl

Vierter Abschnitt Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses14

§ 62Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk
§ 63Zählung der Wähler
§ 64Zählung der Stimmen
§ 65Bekanntgabe des Wahlergebnisses
§ 66Schnellmeldung, vorläufige Wahlergebnisse
§ 67Wahlniederschrift
§ 68Übergabe und Verwahrung der Wahlunterlagen
§ 69Behandlung der Wahlbriefe, Vorbereitung der Ermittlung und Feststellung des Briefwahlergebnisses
§ 70Zulassung der Wahlbriefe, Ermittlung und Feststellung des Briefwahlergebnisses
§ 71Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlkreis
§ 72Ermittlung und Feststellung des Landesstimmenergebnisses im Wahlgebiet
§ 73Bekanntmachung der endgültigen Wahlergebnisse
§ 74Benachrichtigung der gewählten Landeslistenbewerber
§ 75Überprüfung der Wahl durch den Landeswahlleiter

Fünfter Abschnitt Nachwahl, Wiederholungswahl, Berufung von Listennachfolgern4

§ 76Nachwahl
§ 77Wiederholungswahl
§ 78Berufung von Listennachfolgern
§ 79Ersatzwahl

Sechster Abschnitt Übergangs- und Schlußbestimmungen9

§ 80Wahlstatistische Auszählungen
§ 81Öffentliche Bekanntmachungen
§ 82Zustellungen
§ 83Beschaffung von Stimmzetteln und Vordrucken
§ 84Sicherung der Wahlunterlagen
§ 85Vernichtung von Wahlunterlagen
§ 86Zusammentreffen mit anderen Wahlen
§ 87Gleichstellungsbestimmung
§ 88Inkrafttreten

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1

Stand 1994-07-12

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