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Landesrecht

ThürHeilBG

105 Normen · Stand 2002-01-29

Anlage

Erster Abschnitt Die Kammern16

§ 1Kammern für Heilberufe
§ 2Mitglieder der Kammern
§ 3Vorübergehende Berufsausübung im Rahmen des Dienstleistungsverkehrs nach Europarecht
§ 4Untergliederung der Kammern
§ 5Aufgaben der Kammern
§ 5aAuskunft, Datenübermittlung
§ 5bVersorgungswerke
§ 5cPrüfung der Verhältnismäßigkeit, Datenbank für reglementierte Berufe, Entgegennahme von Stellungnahmen
§ 5dAmtliche Veröffentlichungen
§ 6Zuständigkeit der Landesapothekerkammer nach der Apothekenbetriebsordnung
§ 7Informationsrecht der Berufsangehörigen aus EG-Mitgliedsländern
§ 8Gebühren
§ 9Zusammenarbeit mit Behörden
§ 10Beiträge
§ 11Ordnungsgeld
§ 12Zwangsvollstreckung

Zweiter Abschnitt Die Organe der Kammern5

§ 13Kammerversammlung und Vorstand
§ 14Bildung der Kammerversammlung
§ 15Aufgaben der Kammerversammlung
§ 16Zusammensetzung und Aufgaben des Vorstands
§ 17Vertretung der Kammern

Dritter Abschnitt Ethik-Kommissionen2

§ 17aEthik-Kommission bei der Landesärztekammer
§ 17bEthik-Kommission an der Friedrich-Schiller-Universität Jena

Vierter Abschnitt Lebendspendekommission3

§ 17cErrichtung und Zusammensetzung
§ 17dVerfahren
§ 17eGebühren

Fünfter Abschnitt Die Aufsicht2

§ 18Aufsicht über die Kammern
§ 19Aufsicht über die Versorgungswerke

Sechster Abschnitt Die Berufsausübung4

§ 20Grundsatz
§ 21Berufspflichten
§ 22Berufsordnung
§ 23Wesentliche Bestimmungen der Berufsordnung

Siebenter Abschnitt Die Weiterbildung27

Erster Unterabschnitt Gemeinsame Vorschriften

§ 24Bezeichnungen
§ 25Bestimmung der Bezeichnung
§ 26Führen der Bezeichnung
§ 27Inhalt und Dauer der Weiterbildung
§ 28Ermächtigung zur Weiterbildung, Zulassung von Weiterbildungsstätten
§ 29Ermächtigungs- und Zulassungsverfahren
§ 29aVerbundermächtigung
§ 30Anerkennungsverfahren
§ 30aEuropäischer Berufsausweis
§ 31Rücknahme der Anerkennung
§ 31aVorwarnmechanismus
§ 32Tätigkeit in dem Gebiet, Teilgebiet oder der Zusatzbezeichnung
§ 33Weiterbildungsordnung
§ 34Weitergeltung von Anerkennungen

Zweiter Unterabschnitt Die Weiterbildung der Ärzte

§ 35Bezeichnungen
§ 36Inhalt der Weiterbildung, Zulassung von Weiterbildungsstätten
§ 37Geltung von Anerkennungen anderer Ärztekammern

Dritter Unterabschnitt Besondere Ausbildung in der Allgemeinmedizin

§ 37aGrundsätze der Ausbildung, Anerkennung

Vierter Unterabschnitt Die Weiterbildung der Zahnärzte

§ 38Bezeichnungen
§ 39Inhalt der Weiterbildung, Zulassung von Weiterbildungsstätten
§ 40Geltung von Anerkennungen anderer Zahnärztekammern

Fünfter Unterabschnitt Die Weiterbildung der Tierärzte

§ 41Bezeichnungen
§ 42Inhalt der Weiterbildung, Zulassung von Weiterbildungsstätten
§ 43Geltung von Anerkennungen anderer Tierärztekammern

Sechster Unterabschnitt Die Weiterbildung der Apotheker

§ 44Bezeichnungen
§ 45Inhalt der Weiterbildung, Zulassung von Weiterbildungsstätten
§ 46Geltung von Anerkennungen anderer Apothekerkammern

Achter Abschnitt Rügerecht1

§ 46a Rüge

Neunter Abschnitt Die Berufsgerichtsbarkeit38

§ 47Anwendungsbereich
§ 48Berufsgerichtliche Maßnahmen
§ 49Berufsgerichte
§ 50Besetzung
§ 51Ernennung der Mitglieder, Ende des Amtes
§ 52Ablehnungsgründe
§ 53Heranziehung der Mitglieder
§ 54Örtliche Zuständigkeit
§ 55Ermittlungsverfahren
§ 56Durchführung der Ermittlungen
§ 57Einstellung des Ermittlungsverfahrens
§ 58Einleitung des berufsgerichtlichen Verfahrens
§ 59Verteidigung des Beschuldigten
§ 60Vertretung des Kammervorstands
§ 61Eröffnung des berufsgerichtlichen Verfahrens
§ 62Verfahren bei Eröffnung
§ 63Hauptverhandlung
§ 64Vorläufige Einstellung
§ 65Entscheidung ohne Hauptverhandlung
§ 66Verhandlung in Abwesenheit
§ 67Öffentlichkeit
§ 68Gang der Verhandlung
§ 69Urteil
§ 70Berufung
§ 71Berufungsverfahren
§ 72Berufungsentscheidung
§ 73Zurückverweisung, Nachtragsanschuldigung
§ 74Beschwerde
§ 75Wiederaufnahme
§ 76Kosten
§ 77Nachträgliche Kostenentscheidung
§ 78Gebührenerhebung bei Ermittlungen nach § 55 Abs. 3
§ 79Anwendung von § 469 der Strafprozeßordnung
§ 80Kostenfestsetzung
§ 81Rechtskraft
§ 82Einziehung von Geldbußen, Gebühren und baren Auslagen
§ 83Anwendung des Gerichtsverfassungsgesetzes und der Strafprozeßordnung
§ 84Kostentragung

Zehnter Abschnitt Schlussbestimmungen6

§ 85Anwendung des Gesetzes
§ 86Übergangsregelung für Ethik-Kommissionen
§ 86a (aufgehoben)
§ 86b Übergangsbestimmung
§ 87Gleichstellungsbestimmung
§ 88(In-Kraft-Treten)

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