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LWG

151 Normen · Stand 2015-07-14

Anlage

Teil 1 Allgemeine Bestimmungen12

Abschnitt 1 Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen, Gewässereinteilung und -name

§ 1Anwendungsbereich
§ 2Begriffsbestimmungen
§ 3Einteilung oberirdischer Gewässer, Gewässername

Abschnitt 2 Gewässereigentum

§ 4Gewässereigentum
§ 5Gewässergrenzen
§ 6Überflutung
§ 7Verlandung
§ 8Uferabriss
§ 9Wiederherstellung
§ 10Gewässerbett, Inseln
§ 11Gemeindegrenzen
§ 12Duldungspflicht

Teil 2 Bewirtschaftung von Gewässern35

Abschnitt 1 Gemeinsame Bestimmungen

§ 13Grundsätze
§ 14Erlaubnis und Bewilligung
§ 15Benutzungen
§ 16Gehobene Erlaubnis
§ 17Erlöschen von Rechten und Befugnissen
§ 18Planfeststellungen und bergrechtliche Betriebspläne
§ 19Zuständigkeit für Erlaubnis und Bewilligung
§ 20Rechtsverordnungen zur Gewässerbewirtschaftung
§ 21Ermitteln von Grundlagen, Auskunfts- und Beratungspflicht

Abschnitt 2 Bewirtschaftung oberirdischer Gewässer

§ 22Gemeingebrauch
§ 23Einschränkung des Gemeingebrauchs
§ 24Benutzung zu Zwecken der Fischerei
§ 25Eigentümer- und Anliegergebrauch
§ 26Zuständigkeit für die Bewirtschaftung der Oberflächengewässer
§ 27Regelung der Wasserführung
§ 28Ausgleich der Wasserführung
§ 29Prüfung der Wasserkraftnutzung
§ 30Zuständigkeit für Anordnungen zum Wasserabfluss
§ 31Anlagen in, an, über und unter oberirdischen Gewässern
§ 32Unterhaltung von Anlagen
§ 33Gewässerrandstreifen
§ 34Gewässerunterhaltung
§ 35Träger der Unterhaltungslast
§ 36Beteiligung an den Kosten der Unterhaltung
§ 37Übertragung der Unterhaltungslast
§ 38Beseitigung von Hindernissen oder Beeinträchtigungen der Unterhaltung
§ 39Ersatzvornahme
§ 40Besondere Pflichten bei der Gewässerunterhaltung
§ 41Behördliche Entscheidungen zur Gewässerunterhaltung
§ 42Schiffbare Gewässer, Regelung der Schifffahrt
§ 43Schifffahrtsanlagen und Fähren

Abschnitt 3 Bewirtschaftung des Grundwassers

§ 44Beschränkung der erlaubnisfreien Benutzung
§ 44aErlaubnisfreie Benutzung des Grundwassers
§ 45Zuständigkeit für die Bewirtschaftung des Grundwassers
§ 46Erdaufschlüsse

Teil 3 Besondere wasserwirtschaftliche Bestimmungen48

Abschnitt 1 Wasserversorgung, Wasserschutzgebiete, Heilquellenschutz

§ 47Anforderungen an die Wasserversorgung
§ 48Träger der Wasserversorgung
§ 49Übertragung der Durchführung der Aufgabe der Wasserversorgung, Veräußerung oder Überlassung von Einrichtungen und Anlagen der Wasserversorgung
§ 50Zulassung von Einrichtungen und Anlagen der Wasserversorgung sowie Wasserfernleitungen
§ 51Bau und Betrieb von Einrichtungen und Anlagen
§ 52Selbstüberwachung
§ 53Wasserversorgungsplan
§ 53aZuständigkeit für den Vollzug der Trinkwassereinzugsgebieteverordnung
§ 54Wasserschutzgebiete
§ 55Heilquellenschutz
§ 56(aufgehoben)

Abschnitt 2 Abwasserbeseitigung

§ 57Allgemeine Pflicht zur Abwasserbeseitigung
§ 58Ausnahmen von der allgemeinen Pflicht zur Abwasserbeseitigung
§ 59Besondere Pflicht zur Abwasserbeseitigung
§ 60Einleiten von Abwasser in Gewässer
§ 61Einleiten von Abwasser in öffentliche Abwasseranlagen
§ 62Abwasseranlagen
§ 63Selbstüberwachung bei Abwassereinleitung und Abwasseranlagen

Abschnitt 3 Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

§ 64Zuständigkeit für den Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und bei Rohrleitungsanlagen
§ 65Schadensfälle beim Transport von wassergefährdenden Stoffen oder beim Umgang mit wassergefährdenden Stoffen außerhalb von Anlagen

Abschnitt 4 Gewässerschutzbeauftragte

§ 66Gewässerschutzbeauftragte bei öffentlich-rechtlichen Körperschaften
§ 67Zuständigkeit im Zusammenhang mit Gewässerschutzbeauftragten

Abschnitt 5 Gewässerausbau, Stauanlagen, Deich- und Dammbauten

§ 68Ausbaupflicht
§ 68aAusbau von Gewässern von wasserwirtschaftlich untergeordneter Bedeutung
§ 69Zuständigkeit im Zusammenhang mit dem Gewässerausbau
§ 70Besondere Pflichten
§ 71Vorteilsausgleich
§ 72Kreuzungen mit öffentlichen Verkehrswegen
§ 73Bau und Betrieb von Stauanlagen
§ 74Staumarke
§ 75Künstliche Wasserspeicher
§ 76Ausbau und Unterhaltung
§ 77Nebenanlagen, mobile Hochwasserschutzeinrichtungen
§ 78Eigentum
§ 79Besondere Pflichten

Abschnitt 6 Hochwasserschutz

§ 80Zuständigkeiten für Aufgaben des Hochwasserrisikomanagements, aktive Beteiligung der interessierten Stellen
§ 80aSturzflutgefahrenkarten
§ 81Wasserwehr, Deichverteidigung
§ 82Melde- und Warndienst
§ 83Festsetzung von Überschwemmungsgebieten
§ 84Besondere Schutzvorschriften für festgesetzte Überschwemmungsgebiete

Abschnitt 7 Wasserwirtschaftliche Planung und Dokumentation

§ 85Maßnahmenprogramm und Bewirtschaftungsplan
§ 86Einrichtung des Wasserbuchs
§ 87Eintragung in das Wasserbuch
§ 88Einsicht in das Wasserbuch
§ 89Informationsbeschaffung und -übermittlung

Abschnitt 8 Duldungs- und Gestattungsverpflichtungen

§ 90Entschädigung bei Duldungs- und Gestattungsverpflichtungen
§ 91Zuständigkeit, Betretungsrecht

Teil 4 Behörden, Zuständigkeiten, Gewässeraufsicht10

Abschnitt 1 Behörden, Zuständigkeiten

§ 92Wasserbehörden
§ 93Wasserwirtschaftliche Fachbehörden
§ 94Sachliche Zuständigkeit
§ 95Benehmen mit den wasserwirtschaftlichen Fachbehörden
§ 96Örtliche Zuständigkeit
§ 97Ordnungsbehördliche und polizeiliche Befugnisse

Abschnitt 2 Gewässeraufsicht

§ 98Aufgaben der Gewässeraufsicht, Zuständigkeiten
§ 99Kosten der Gewässeraufsicht
§ 100Bauüberwachung
§ 101Gewässerschau

Teil 5 Verwaltungsverfahren, Enteignung17

Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen

§ 102Grundsätze
§ 103Planvorlage, Fachkunde
§ 104Schriftform, öffentliche Bekanntgabe
§ 105Vorläufige Anordnung, Beweissicherung, Sicherheitsleistung
§ 106Kosten

Abschnitt 2 Planfeststellungs-, Bewilligungs- und Erlaubnisverfahren

§ 107Verfahren bei der Planfeststellung
§ 108Verfahren bei Bewilligung und gehobener Erlaubnis
§ 108aAnzeigeverfahren
§ 109Sachverständige
§ 110Wasserwirtschaftliche Ausschüsse

Abschnitt 3 Rechtsverordnungen

§ 111Schutzgebiete und Gewässerrandstreifen
§ 112Überschwemmungsgebiete
§ 113Geltungsbereich
§ 114Karten, Pläne und Verzeichnisse

Abschnitt 4 Enteignung, Entschädigung, Ausgleich

§ 115Enteignung und vorzeitige Besitzeinweisung
§ 116Entschädigungsverfahren
§ 117Ausgleich

Teil 6 Bußgeldbestimmungen2

§ 118Ordnungswidrigkeiten
§ 119Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten

Teil 7 Übergangs- und Schlussbestimmungen26

§ 120Überleitung bestehender Genehmigungen
§ 121Überleitung bestehender Festsetzungen und Anerkennungen
§ 122Überleitung bestehender Zulassungen für Schifffahrtsanlagen und Fähren
§ 123Weitergeltung von Rechtsverordnungen
§ 124Änderung des Wasserentnahmeentgeltgesetzes
§ 125Änderung des Landesabwasserabgabengesetzes
§ 126Änderung des Landesgesetzes zur Ausführung des Wasserverbandsgesetzes
§ 127Änderung des Landesfischereigesetzes
§ 128Änderung des Landesgesetzes zum Schutz der Berufsbezeichnungen im Ingenieurwesen und über die Ingenieurkammer Rheinland-Pfalz
§ 129Änderung des Landesstraßengesetzes
§ 130Änderung des Kurortegesetzes
§ 131Änderung der Anlagenverordnung
§ 132Änderung der JGSF-Verordnung
§ 133Änderung der Badegewässerverordnung
§ 134Änderung der Landesverordnung über den Nachweis der Fachkunde zur Erstellung von Plänen und Unterlagen im Bereich der Wasserwirtschaft
§ 135Änderung der Süßwasserqualitätsverordnung
§ 136Änderung der Landesverordnung über die Beseitigung von kommunalem Abwasser
§ 137Änderung der Landesverordnung über die Eigenüberwachung von Abwasseranlagen
§ 138Änderung der Landesverordnung über den Meldedienst bei Schadensfällen mit wassergefährdenden Stoffen
§ 139Änderung der Landesverordnung zur Übertragung der Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen nach § 36a des Wasserhaushaltsgesetzes
§ 140Änderung der Landesverordnung über die Bestimmung der Aufsichtsbehörden nach dem Wasserverbandsgesetz
§ 141Änderung der Landesverordnung über die Qualitätsanforderungen an Oberflächengewässer für die Trinkwassergewinnung
§ 142Änderung der Landesverordnung über die Zuständigkeiten nach dem Umweltschadensgesetz
§ 143Änderung der Landeshafenverordnung
§ 144Änderung der Landesfährenverordnung
§ 145Inkrafttreten

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