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ThürBesG

90 Normen · Stand 2016-01-18

Anlage5
Anlage6
Anlage7
Anlage8
Anlage9
Anlage10
Anlage11
Anlage12
Anlage13

Erster Abschnitt Allgemeine Bestimmungen15

§ 1Geltungsbereich
§ 2Regelung durch Gesetz
§ 3Anspruch auf Besoldung
§ 4Weitergewährung der Besoldung bei Versetzung in den einstweiligen Ruhestand oder bei Abwahl von Wahlbeamten auf Zeit
§ 5Besoldung bei mehreren Hauptämtern
§ 6Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung
§ 7Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit
§ 8Verlust der Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst
§ 9Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung
§ 10Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung, Dienstwohnungsbestimmungen
§ 11Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
§ 12Verjährung von Ansprüchen
§ 13Rückforderung von Bezügen
§ 14Anpassung der Besoldung sowie Gewährleistung einer verfassungsgemäßen Alimentation
§ 15Aufwandsentschädigungen

Zweiter Abschnitt Grundgehalt, Leistungsbezüge an Hochschulen21

Erster Unterabschnitt Allgemeine Grundsätze

§ 16Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung
§ 17Bestimmung des Grundgehalts nach dem Amt

Zweiter Unterabschnitt Bestimmungen für Beamte

§ 18Besoldungsordnungen A und B
§ 19Hauptamtliche Wahlbeamte auf Zeit der Gemeinden und Landkreise
§ 20Eingangsämter für Beamte
§ 21Eingangsamt für Beamte in besonderen Laufbahnen
§ 22Beförderungsämter
§ 23Obergrenzen für Beförderungsämter
§ 24Bemessung des Grundgehalts
§ 25Öffentlich-rechtliche Dienstherrn

Dritter Unterabschnitt Bestimmungen für Hochschullehrer sowie hauptberufliche Leiter und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen

§ 26Besoldungsordnung W
§ 27Leistungsbezüge
§ 28Berufungs- und Bleibe-Leistungsbezüge
§ 29Besondere Leistungsbezüge
§ 30Funktions-Leistungsbezüge
§ 31Höhe der Leistungsbezüge
§ 32(aufgehoben)
§ 33Forschungs- und Lehrzulage
§ 34Verordnungsermächtigung

Vierter Unterabschnitt Bestimmungen für Richter und Staatsanwälte

§ 35Besoldungsordnung R
§ 36Bemessung des Grundgehalts

Dritter Abschnitt Familienzuschlag und alimentativer Ergänzungszuschlag4

§ 37Grundlage des Familienzuschlags
§ 38Stufen des Familienzuschlags
§ 39Änderung des Familienzuschlags
§ 39aAlimentativer Ergänzungszuschlag

Vierter Abschnitt Sonstige Besoldungsbestandteile11

§ 40Amtszulagen und Stellenzulagen
§ 41Ausgleichszulage
§ 42Ausgleichszulage bei Dienstherrnwechsel
§ 43Erschwerniszulagen
§ 44Mehrarbeitsvergütung
§ 45Vergütung für Beamte im Vollstreckungsdienst
§ 45aVergütung für Gerichtsvollzieher
§ 46Sonderzuschläge zur Sicherung der Funktions- und Wettbewerbsfähigkeit
§ 47Zulage für stellvertretende Behördenleiter
§ 47aZulage für Notfallsanitäter
§ 48Andere Zulagen und Vergütungen

Fünfter Abschnitt Auslandsbesoldung1

§ 49Auslandsbesoldung

Sechster Abschnitt Anwärterbezüge6

§ 50Anwärterbezüge
§ 51Anwärterbezüge nach Ablegung der Laufbahnprüfung
§ 52Anwärtersonderzuschläge
§ 53Anrechnung anderer Einkünfte
§ 54Kürzung der Anwärterbezüge
§ 55Unterrichtsvergütung für Lehramtsanwärter

Siebenter Abschnitt Vermögenswirksame Leistungen4

§ 56Vermögenswirksame Leistungen
§ 57Höhe der vermögenswirksamen Leistungen
§ 58Konkurrenzen
§ 59Anlage der vermögenswirksamen Leistungen

Achter Abschnitt Dienstkleidung, Unterkunft1

§ 60Dienstkleidung, Unterkunft

Neunter Abschnitt Übergangs- und Schlussbestimmungen18

§ 61Allgemeine Verwaltungsvorschriften und Zuständigkeitsregelungen
§ 62Sonstige Zuwendungen
§ 63Kürzung der Besoldung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung
§ 64Überleitungsbestimmung zu Artikel 1 des Gesetzes zur Änderung des Thüringer Besoldungsgesetzes
§ 65Überleitungsbestimmungen zu Artikel 3 des Gesetzes zur Änderung des Thüringer Besoldungsgesetzes
§ 65aÜbergangsregelung aus Anlass des Wegfalls der Laufbahngruppe des einfachen Dienstes
§ 66Übergangsbestimmungen zur Professorenbesoldung
§ 66aAnpassung der Leistungsbezüge in der Professorenbesoldung
§ 67Anpassung der Berufungs- und Bleibe-Leistungsbezüge aufgrund der Anhebung des Grundgehalts der Besoldungsgruppe W 3 durch das Thüringer Gesetz zur Einführung eines Altersgeldes sowie zur Änderung versorgungs-, besoldungs- und anderer dienstrechtlicher Vorschriften
§ 67aNachzahlung wegen des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 23. Mai 2017 - 2 BvR 883/14 und 2 BvR 905/14
§ 67bÜberleitungs- und Übergangsregelung zum Thüringer Verwaltungsreformgesetz 2018
§ 67cÜberleitungs- und Übergangsbestimmungen zur Einführung von Funktionsstellen für Fachleiter
§ 67dÜberleitungs- und Übergangsregelungen aufgrund des Thüringer Gesetzes zur Gewährleistung einer verfassungsgemäßen Alimentation sowie über die Gewährung einer Anerkennungsleistung für ehemalige angestellte Professoren neuen Rechts
§ 67eNachzahlung wegen des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 4. Mai 2020, Az. 2 BvL 4/18
§ 67fNachzahlung wegen des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 4. Mai 2020, Az. 2 BvL 6/17, 2 BvL 7/17, 2 BvL 8/17
§ 67gÜbergangsregelung aufgrund des Thüringer Gesetzes zur Anpassung der Besoldung und Versorgung in den Jahren 2024 und 2025 und zur Änderung besoldungs- und versorgungsrechtlicher sowie anderer Vorschriften
§ 67hZuordnung der Beamten und Richter der Besoldungsordnungen A und R in die ab 1. Januar 2024 maßgeblichen Grundgehaltstabellen
§ 68Gleichstellungsbestimmung

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Anlage

ThürBesG

5

Stand 2016-01-18

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