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ThürBeamtVG

111 Normen · Stand 2022-02-17

Anlage

Erster Abschnitt Allgemeine Bestimmungen10

§ 1Geltungsbereich
§ 2Arten der Versorgung
§ 3Regelung durch Gesetz
§ 4Allgemeine Anpassung
§ 5Festsetzung und Zahlung der Versorgungsbezüge
§ 6Abtretung, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
§ 7Rückforderung von Versorgungsbezügen
§ 8Verjährung von Ansprüchen
§ 9Anzeigepflicht
§ 10Nichtberücksichtigung der Versorgungsbezüge

Zweiter Abschnitt Versorgung der Beamten35

Erster Unterabschnitt Ruhegehalt, Unterhaltsbeitrag

§ 11Entstehen und Berechnung des Ruhegehalts
§ 12Ruhegehaltfähige Dienstbezüge
§ 13Regelmäßige ruhegehaltfähige Dienstzeit
§ 13aZeiten im öffentlichen Dienst einer zwischenstaatlichen oder überstaatlichen Einrichtung
§ 14Erhöhung der ruhegehaltfähigen Dienstzeit
§ 15Wehrdienst und vergleichbare Zeiten
§ 16Zeiten im privatrechtlichen Arbeitsverhältnis im öffentlichen Dienst
§ 17Sonstige Zeiten
§ 18Ausbildungszeiten
§ 19Zeiten vor dem 3. Oktober 1990
§ 20Zurechnungszeit und Zeit gesundheitsschädigender Verwendung
§ 21Höhe des Ruhegehalts
§ 22Vorübergehende Erhöhung des Ruhegehaltssatzes
§ 23Erneute Berufung in das Beamtenverhältnis
§ 24Unterhaltsbeitrag für entlassene Beamte

Zweiter Unterabschnitt Unfallfürsorge

§ 25Allgemeines
§ 26Dienstunfall
§ 27Einsatzversorgung
§ 28Erstattung von Sachschäden und besonderen Aufwendungen
§ 29Heilverfahren
§ 30Pflegekosten
§ 31Unfallausgleich
§ 32Unfallruhegehalt
§ 33Erhöhtes Unfallruhegehalt
§ 34Unterhaltsbeitrag für frühere Beamte und frühere Ruhestandsbeamte
§ 35Unterhaltsbeitrag bei Schädigung eines ungeborenen Kindes
§ 36Einmalige Unfallentschädigung und einmalige Entschädigung
§ 37Schadensausgleich in besonderen Fällen
§ 38Nichtgewährung von Unfallfürsorge
§ 39Meldung und Untersuchungsverfahren
§ 40Begrenzung der Unfallfürsorgeansprüche

Dritter Unterabschnitt Übergangsgeld

§ 41Übergangsgeld für entlassene Beamte
§ 42Übergangsgeld für entlassene politische Beamte

Vierter Unterabschnitt Gemeinsame Bestimmungen

§ 43Erlöschen der Versorgungsbezüge wegen Verurteilung
§ 44Erlöschen der Versorgungsbezüge bei Ablehnung einer erneuten Berufung

Dritter Abschnitt Hinterbliebenenversorgung18

Erster Unterabschnitt Allgemeine Hinterbliebenenversorgung

§ 45Allgemeines
§ 46Bezüge für den Sterbemonat
§ 47Sterbegeld
§ 48Witwengeld
§ 49Höhe des Witwengeldes
§ 50Witwenabfindung
§ 51Unterhaltsbeitrag für nicht witwengeldberechtigte Witwen
§ 52Waisengeld
§ 53Höhe des Waisengeldes
§ 54Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene von Beamten auf Lebenszeit und auf Probe

Zweiter Unterabschnitt Unfall-Hinterbliebenenversorgung

§ 55Unfall-Hinterbliebenenversorgung
§ 56Unterhaltsbeitrag für Verwandte der aufsteigenden Linie
§ 57Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene

Dritter Unterabschnitt Gemeinsame Bestimmungen

§ 58Versorgung von Witwern und hinterbliebenen eingetragenen Lebenspartnern
§ 59Beginn der Zahlungen
§ 60Zusammentreffen von Witwengeld, Waisengeld und Unterhaltsbeiträgen
§ 61Erlöschen der Witwen- und Waisenversorgung
§ 62Entzug von Hinterbliebenenversorgung

Vierter Abschnitt Bezüge bei Verschollenheit1

§ 63Zahlung der Bezüge

Fünfter Abschnitt Kinder-, familien- und pflegebezogene Leistungen6

§ 64Familienzuschlag, Ausgleichsbetrag, alimentativer Ergänzungszuschlag
§ 65Kindererziehungszuschlag
§ 66Kindererziehungsergänzungszuschlag
§ 67Kinderzuschlag zum Witwengeld
§ 68Pflege- und Kinderpflegeergänzungszuschlag
§ 69Vorübergehende Gewährung von Zuschlägen

Sechster Abschnitt Ruhens- und Kürzungsbestimmungen8

§ 70Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Erwerbs- und Erwerbsersatzeinkommen
§ 71Zusammentreffen mehrerer Versorgungsbezüge
§ 72Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Renten
§ 73Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit einer laufenden Alterssicherungsleistung aus zwischenstaatlicher oder überstaatlicher Verwendung
§ 73aZusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Altersgeld oder Abfindungen aus einem früheren Beamtenverhältnis
§ 74Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit einer Entschädigung oder Versorgungsbezügen nach dem Abgeordnetenstatut des Europäischen Parlaments
§ 75Kürzung der Versorgungsbezüge
§ 76Abwendung der Kürzung der Versorgungsbezüge

Siebter Abschnitt Versorgung besonderer Beamtengruppen5

§ 77Beamte auf Zeit
§ 78Personal an Hochschulen
§ 79Gerichtsvollzieher
§ 80Beamte als fliegendes Personal
§ 81Ehrenbeamte

Achter Abschnitt Versorgungsbeteiligung beim Dienstherrenwechsel3

§ 82Anwendung des Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrags
§ 83Verteilung der Versorgungskosten
§ 84Weitere Anwendung des § 107b BeamtVG

Neunter Abschnitt Übergangsbestimmungen20

§ 85Bestimmungen aus Anlass des Versorgungsänderungsgesetzes 2001
§ 86Bestimmungen für zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes vorhandene Beamte
§ 87Bestimmungen für vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes vorhandene Versorgungsempfänger
§ 88Bestimmungen für Beamte und Richter aus dem früheren Bundesgebiet
§ 89Regelung zu § 97 Abs. 8 des Thüringer Hochschulgesetzes (ThürHG)
§ 90Versorgungsabschlag für schwerbehinderte Beamte und Richter
§ 91Versorgungsabschlag bei Inanspruchnahme der Antragsaltersgrenze des 62. Lebensjahres
§ 92Versorgungsabschlag bei Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit
§ 92aÜbergangsbestimmungen zur Änderung der Professorenbesoldung
§ 92bÜbergangsbestimmung aus Anlass der Änderung des § 70
§ 92cÜbergangsbestimmung zum Thüringer Gesetz zur Verbesserung der Altersstruktur an staatlichen Schulen
§ 92dÜbergangsbestimmung aus Anlass des Wegfalls der Grundgehaltssätze in den Besoldungsgruppen A 3 bis A 5
§ 92eÜberleitungsausgleich für Lehrer für untere Klassen und Lehrer an einer Förderschule
§ 92fÜbergangsbestimmung aus Anlass des Thüringer Gesetzes zur Anpassung dienstrechtlicher Vorschriften
§ 92gÜbergangsbestimmungen aus Anlass des Thüringer Gesetzes zur Änderung der Lehrerbesoldung sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften
§ 92hAufgabenübertragung an die Unfallkasse Thüringen
§ 92iÜberleitungsausgleich aus Anlass des Thüringer Gesetzes zur Steigerung der Attraktivität des Berufs des Regelschullehrers
§ 92jÜbergangsbestimmung aus Anlass des Thüringer Gesetzes zur Anpassung der Besoldung und Versorgung in den Jahren 2024 und 2025 und zur Änderung besoldungs- und versorgungsrechtlicher sowie anderer Vorschriften
§ 92kÜbergangsbestimmungen aus Anlass des Thüringer Gesetzes zur Einführung eines Altersgeldes sowie zur Änderung versorgungs-, besoldungs- und anderer dienstrechtlicher Vorschriften
§ 92lNichtberücksichtigung der Energiepreispauschale

Zehnter Abschnitt Schlussbestimmungen4

§ 93Gleichstehende Versorgungsleistungen
§ 94Verweis auf aufgehobene Vorschriften
§ 95Erlass von Verwaltungsvorschriften und Übertragung von Zuständigkeiten
§ 96Gleichstellungsbestimmung

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