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Landesrecht

BbgKJG

152 Normen · Stand 2024-06-25

§ 1Kinder-, jugend- und familienfreundliches Land
§ 2Anwendungsbereich
§ 3Begriffsbestimmungen
§ 4Anhörung, Beteiligung, Mitwirkung
§ 5Gewährleistung der Wahrnehmung von Aufgaben

Abschnitt 2 Abschnitt 25

§ 6Rechte junger Menschen und ihrer Familien
§ 7Unterstützung bei der Verwirklichung von Rechten
§ 8Beratung
§ 9Beratungsangebote für junge Menschen
§ 10Mehrbelastungsausgleich für Beratungen nach den §§ 8 und 9

Abschnitt 3 Abschnitt 33

§ 11Beteiligung von Kindern und Jugendlichen; Mehrbelastungsausgleich
§ 12Ausgestaltung der Beteiligung
§ 13Nachholen einer Beteiligung und Beschwerdemöglichkeiten

Kapitel 2 Kapitel 228

Abschnitt 1 Abschnitt 1

§ 14Kinderschutz
§ 15Kinder- und Jugendmedienschutz
§ 16Verbot verfassungsfeindlicher Kennzeichen und Propagandamittel

Abschnitt 2 Abschnitt 2

§ 17Zuständigkeiten für den Schutz von Kindern und Jugendlichen
§ 18Grundsätze zum Schutz bei Kindeswohlgefährdungen; Mehrbelastungsausgleich
§ 19Meldung schwerwiegender Kinderschutzfälle; Mehrbelastungsausgleich
§ 20Qualitätsentwicklung und Qualitätssicherung für den Schutz von Kindern und Jugendlichen

Abschnitt 3 Abschnitt 3

§ 21Netzwerke Kinderschutz
§ 22Netzwerke Frühe Hilfen
§ 23Familienbeirat des Landes Brandenburg
§ 24Landespräventionsrat
§ 25Extremismus

Abschnitt 4 Abschnitt 4

§ 26Schutzkonzepte in Einrichtungen und Angeboten der Kinder- und Jugendhilfe
§ 27Schutzkonzepte anderer Verpflichteter
§ 28Pflegekinder; Mehrbelastungsausgleich

Abschnitt 5 Abschnitt 5

§ 29Fachliche Empfehlungen zu Inobhutnahmen

Abschnitt 6 Abschnitt 6

§ 30Feststellung von unbegleiteten ausländischen Kindern und Jugendlichen
§ 31Vorläufige Inobhutnahme
§ 32Prüfung des Gesundheitszustandes
§ 33Meldung von aufgenommenen jungen ausländischen Personen und Einrichtung eines zentralen Registers
§ 34Verteilung und Zuweisung
§ 35Zuständigkeiten für Aufgaben bei der Versorgung und Unterbringung unbegleiteter junger ausländischer Personen; Verordnungsermächtigung
§ 36Kostenerstattungsverfahren und -fristen
§ 37Aufnahme von Gruppen der Kinder- und Jugendhilfe aus anderen Staaten
§ 38Mehrbelastungsausgleich für den Verwaltungsaufwand

Abschnitt 7 Abschnitt 7

§ 39Zuständigkeiten bei der Betreuung von Kindern in Notsituationen
§ 40Anspruchsberechtigung, -dauer und -inhalt
§ 41Mehrbelastungsausgleich bei der Betreuung und Versorgung von Kindern in Notsituationen

Kapitel 3 Kapitel 34

§ 42Definition der Ombudschaft
§ 43Einrichtung von Ombudsstellen; Verordnungsermächtigung
§ 44Anspruch auf Anrufung der Ombudsstellen
§ 45Kooperationspflicht

Kapitel 4 Kapitel 410

Abschnitt 1 Abschnitt 1

§ 46Inklusion in der Kinder- und Jugendhilfe
§ 47Bündelung der funktionalen Zuständigkeit für junge Menschen mit Behinderungen und drohenden Behinderungen im Jugendamt
§ 48Unterstützung der inklusiven Kinder- und Jugendhilfe
§ 49Außerschulische Betreuung; Mehrbelastungsausgleich
§ 50Befassung zum Stand der Inklusion
§ 51Begleitung von minderjährigen Leistungsberechtigten mit Behinderung oder einer drohenden Behinderung; Mehrbelastungsausgleich

Abschnitt 2 Abschnitt 2

§ 52Zuständigkeiten der Verfahrenslotsinnen und Verfahrenslotsen
§ 53Berichterstattung
§ 54Qualifikationsanforderungen
§ 55Mehrbelastungsausgleich für die Einrichtung von Verfahrenslotsinnen und Verfahrenslotsen

Kapitel 5 Kapitel 51

§ 56Kinder- und Jugendbericht

Kapitel 6 Kapitel 66

Abschnitt 1 Abschnitt 1

§ 57Gegenstände der Jugendhilfeplanung
§ 58Anspruch und Umsetzung Jugendhilfeplanung
§ 59Überörtliche Jugendhilfeplanung

Abschnitt 2 Abschnitt 2

§ 60Planungszeiträume
§ 61Planungsverfahren
§ 62Beschlussfassung im Jugendhilfeplanverfahren

Kapitel 7 Kapitel 723

Abschnitt 1 Abschnitt 1

Unterabschnitt 1 Unterabschnitt 1

§ 63Einrichtungsaufsicht

Unterabschnitt 2 Unterabschnitt 2

§ 64Trägerrechte und -verantwortung
§ 65Verbot der Überschreitung der genehmigten Kapazitäten
§ 66Anforderungen an das Einrichtungspersonal
§ 67Masernschutz
§ 68Fachstelle Fachkräfte

Unterabschnitt 3 Unterabschnitt 3

§ 69Betriebserlaubnis; Verordnungsermächtigung

Unterabschnitt 4 Unterabschnitt 4

§ 70Mitteilungspflichten
§ 71Auskunftspflicht
§ 72Beteiligungsanforderungen
§ 73Anordnung der fachlichen Begleitung
§ 74Untersagung des Betriebs einer Einrichtung

Abschnitt 2 Abschnitt 2

Unterabschnitt 1 Unterabschnitt 1

§ 75Einrichtungsbegriff

Unterabschnitt 2 Unterabschnitt 2

§ 76Umsetzung der Schulpflicht
§ 77Elektronische Datenbank
§ 78Informationen zum Kinder- und Jugendhilfelandesrat; Verordnungsermächtigung

Unterabschnitt 3 Unterabschnitt 3

§ 79Personal
§ 80Fachkräfte
§ 81Anrechnung weiterer Personen
§ 82Einrichtungsleitung

Abschnitt 3 Abschnitt 3

§ 83Erlaubnis zur Vollzeitpflege
§ 84Unterhalt bei Vollzeitpflege; Verordnungsermächtigung

Abschnitt 4 Abschnitt 4

§ 85Taschengeld und Verpflegungsgeld für junge Menschen in stationären Hilfen zur Erziehung; Verordnungsermächtigung

Kapitel 8 Kapitel 89

Abschnitt 1 Abschnitt 1

§ 86Begriffsbestimmung von Jugendarbeit, Jugendverbandsarbeit und Jugendsozialarbeit
§ 87Förderung und Unterstützung der Jugendarbeit, Jugendverbandsarbeit und Jugendsozialarbeit
§ 88Juleica und Zusammenschluss der landesweit tätigen Jugendverbände
§ 89Sonderurlaub
§ 90Verhältnis zu sonstigen Freistellungen und Benachteiligungsverbot

Abschnitt 2 Abschnitt 2

§ 91Schulsozialarbeit
§ 92Rechte von Schülerinnen und Schülern
§ 93Bedarfsermittlung und -feststellung
§ 94Unterstützung durch die oberste Landesjugendbehörde

Kapitel 9 Kapitel 98

Abschnitt 21 Abschnitt 21

§ 95Führung der Pflegschaft und Vormundschaft
§ 96Ehrenamtliche Vormundschaften

Abschnitt 2 Abschnitt 2

§ 97Hilfe für junge Volljährige; Mehrbelastungsausgleich
§ 98Nachbetreuung; Mehrbelastungsausgleich
§ 99Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe in medizinischen Einrichtungen
§ 100Unterstützung

Abschnitt 3 Abschnitt 3

§ 101Auslandsmaßnahmen; Mehrbelastungsausgleich
§ 102Schulpflicht bei Auslandsmaßnahmen

Kapitel 10 Kapitel 1038

Abschnitt 1 Abschnitt 1

§ 103Überörtlicher Träger der Jugendhilfe und oberste Landesjugendbehörde
§ 104Sachliche Zuständigkeit der obersten Landesjugendbehörde und des überörtlichen Trägers der Jugendhilfe
§ 105Empfehlungen des überörtlichen Trägers der Jugendhilfe
§ 106Aufgabenübertragung der obersten Landesjugendbehörde und des überörtlichen Trägers der Jugendhilfe; Mehrbelastungsausgleich; Verordnungsermächtigung
§ 107Rechtsaufsicht

Abschnitt 2 Abschnitt 2

§ 108Einsetzung und Aufgaben des Landes- Kinder- und Jugendausschusses
§ 109Beratung der obersten Landesbehörde
§ 110Beschlussrechte
§ 111Stimmberechtigte und stellvertretende stimmberechtigte Mitglieder des Landes- Kinder- und Jugendausschusses
§ 112Beratende Mitglieder des Landes- Kinder- und Jugendausschusses
§ 113Mitgliedschaft und Stimmrechte
§ 114Vorstand
§ 115Unterausschüsse des Landes- Kinder- und Jugendausschusses
§ 116Beteiligung junger Menschen und sachverständiger Personen
§ 117Sitzungen und Verfahren des Landes- Kinder- und Jugendausschusses
§ 118Entschädigung
§ 119Geschäftsstelle

Abschnitt 3 Abschnitt 3

§ 120Einsetzung, Berufung, Ansiedlung
§ 121Weisungsungebundenheit und ressortübergreifende Tätigkeit der beauftragten Person
§ 122Rechte und Aufgaben der beauftragten Person
§ 123Pflichten der beauftragten Person

Abschnitt 4 Abschnitt 4

§ 124Örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe
§ 125Kommunale Gemeinschaftsarbeit
§ 126Satzung des Jugendamtes
§ 127Jugendhilfeausschuss
§ 128Stimmberechtigte Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
§ 129Beratende Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
§ 130Unterausschüsse des Jugendhilfeausschusses

Abschnitt 5 Abschnitt 5

§ 131Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe
§ 132Vereinbarungen gemäß § 72a des Achten Buches Sozialgesetzbuch mit Trägern der freien Jugendhilfe
§ 133Führungszeugnisse
§ 134Arbeitsgemeinschaften nach § 78 des Achten Buches Sozialgesetzbuch

Abschnitt 6 Abschnitt 6

§ 135Fachstellen

Abschnitt 7 Abschnitt 7

§ 136Sozialpädagogisches Fortbildungsinstitut

Abschnitt 8 Abschnitt 8

§ 137Selbstorganisierte Zusammenschlüsse
§ 138Anzeige selbstorganisierter Zusammenschlüsse; Mehrbelastungsausgleich
§ 139Landesweite Anerkennung selbstorganisierter Zusammenschlüsse
§ 140Kinder- und Jugendhilfelandesrat; Mehrbelastungsausgleich

Kapitel 11 Kapitel 113

§ 141Information der Öffentlichkeit
§ 142Statistiken; Verordnungsermächtigung
§ 143Datenschutz

Kapitel 12 Kapitel 129

Abschnitt 1 Abschnitt 1

§ 144Erbringung von Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe
§ 145Verwaltungsverfahren
§ 146Kostenbeiträge und andere Ansprüche
§ 147Gebühren und Auslagen

Abschnitt 2 Abschnitt 2

§ 148Zuständigkeiten bei Ordnungswidrigkeiten
§ 149Mehrbelastungsausgleich; Verordnungsermächtigung
§ 150Grundrechtseinschränkungen
§ 151Evaluation
§ 152(aufgehoben)

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§ 152

BbgKJG

(aufgehoben)

Abschnitt 2

Stand 2024-06-25

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§ 152 (aufgehoben)

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